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Kategorie: Politik

Meinungen zu politischen Themen

Letzte Chance für eine Strategie!

Noch nicht abgestimmt? Dann los, ausfüllen und bei der Gemeinde einwerfen oder morgen zur Urne gehen! Es ist noch die letzte Möglichkeit sich an der Ausrichtung der Schweiz zu beteiligen. Wir haben die Wahl, wie Wahl zwischen einer Strategie und KEINER Strategie. Es ist eigentlich einfach.  Selbstverständlich mag die Energiestrategie nicht perfekt sein. Für jeden gibt es einen Haken, einen…

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Kategorie: Politik | Kein Kommentar

Demokratie at its best – Landsgemeinde AI

Bei bestem Wetter konnten wir heute Demokratie vom feinsten an der Appenzeller Landsgemeinde geniessen. Erst mal natürlich faszinierend, das Kulturelle, das den ganzen Tag begleitet und auch die Beteiligung die in Appenzell herrscht. Auch die Abläufe sind interessant. Da fragt der neu vereidigte Regierende Landammann Daniel Fässler nach Vorschlägen, die dann zugerufen werden. Nachdem sich der eine oder andere noch äussern…

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Kategorie: Persönlich, Politik | Kein Kommentar

Löhne der Gemeindepräsidien – Intransparenz der Transparenz

Bereits im November durfte ich im Rahmen des Rheintaler Lohnapéro 2017 referieren. Ich hatte die zum Anlass genommen, neben einem allgemeinen Ausblick auf die Löhne der öffentlichen Verwaltung, auch auf die Löhne der Gemeindepräsidien und der Schwierigkeit des Vergleichs einzugehen. Ich hatte das am Beispiel meines Lohnes bzw. all meiner Entschädigungen aufgezeigt. Mit der Veröffentlichung (fast) aller Löhne der Gemeindepräsidien…

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Kategorie: Gemeinde Eichberg, Persönlich, Politik | Kein Kommentar

Vereinsgründung „Agglomeration Rheintal“

Gestern, 17. November haben neun Rheinanlieger-Gemeinden des Vorarlbergs, die zwölf Gemeinden des St. Galler Rheintals, der Kanton St. Gallen und das Land Vorarlberg den Verein Agglomeration Rheintal gegründet. Ziel des Vereins ist die gemeinsame erfolgreiche Erarbeitung eines Agglomerationsprogrammes 4. Generation. Die Akteure übernehmen die Verantwortung für eine abgestimmte räumliche Entwicklung in der grenzübergreifenden Region Rheintal und bekräftigen den Willen zur Zusammenarbeit…

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Kategorie: Gemeinde Eichberg, Politik | Kein Kommentar

5. Juni, mal wieder abstimmen!

Nach einiger Zeit mal wieder ein Beitrag, wenn der kommende Abstimmungstermin hier nicht eine gute Gelegenheit bietet. Ich nehme an, die Unterlagen habt ihr erhalten. Also studieren, ausfüllen und teilnehmen! Meine Wahlempfehlungen in kürze: Ein JA im Kanton St.Gallen für den Sonderkredit für die Machbarkeitsstudie und das Bewerbungsdossier Expo2027 – Wenn wir rausfinden, dass das nichts wird, dann können…

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Kategorie: Politik | Kein Kommentar

Rhesi – Naturverbände, zum Zweiten

Ich hatte bereits meine Meinung zum Flugblatt der Naturverbände zu Rhesi berichtet. Am selben Tag ist auf TVO ein Beitrag erschienen in dem das ganz noch getoppt wurde. Der Beitrag kann hier nachgeschaut werden. Eichberg ist zwar nicht direkt vom Projekt Rhesi betroffen. Als Wasserbezüger aus Oberriet sind wir aber sehr wohl daran interessiert, dass auch zukünftig…

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Kategorie: diverses, Gemeinde Eichberg, Politik | Kein Kommentar

Auch gleichgeschlechtliche Paare profitieren

Heute, 3. Februar 2016, als Leserbrief im Rheintaler erschienen. Anstatt über den eigentlichen Inhalt der Volksinitiative „Für Ehe und Familie – gegen die Heiratsstrafe“ zu sprechen wird oft über die Formulierung und enthaltene Ehedefinition gesprochen. Es wird behauptet, dass durch diese neue Formulierung die gleichgeschlechtliche Ehe verhindert werde. Wer sich mal die Mühe macht, sich zB im ZGB über die Ehe zu…

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Kategorie: Politik, Wahlkampf | Kein Kommentar

Rhesi – WWF gegen die Gemeinden

Vergangene Woche wurden die Rheintaler Briefkästen mit einer Broschüre bzw. einem Plakat der Initiative Rhein raus! beliefert. Ich war beim durchsehen schwer erstaunt, was da die „Plattform Lebendiger Rhein“ präsentiert. Das Projekt Rhesi (Rhein – Erholung und Sicherheit), das vor allem den Hochwasserschutz dienen soll, tendiert anscheinend nicht in die Maximalisierung was die Renaturierung anbelangt. Was auch dem Volkswillen entsprechen soll…

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Kategorie: diverses, Politik | Ein Kommentar

Verkehrskollaps verhindern

Im Sommer 2016 soll die Grenzbrücke Au-Lustenau auf Google Maps saniert werden. Dazu wird der Übergang nach aktueller Planung über Wochen gesperrt. Wer die sensible Verkehrssituation im Rheintal kennt, kann sich vorstellen was die Sperrung der Grenzbrücke Au-Lustenauf für Konsequenzen haben wird. Der Verkehr wird sich auf die anderen Grenzübergänge verlagern und so fast das gesamte Rheintal betreffen. Es geht…

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Kategorie: Politik | Kein Kommentar

Mein Wunsch zum 2016

Erst mal wünsche ich Allen gute Gesundheit, viel Erfolg und nur das Beste zum neuen Jahr 2016. Nachfolgend einige Gedanken und mein Wunsch zum 2016. Diese habe ich in meiner Neujahrsrede gehalten, hier aber nun anders formuliert. In der Piratenpartei war eine wichtiger Programmpunkt Medienkompetenz – bzw. ist das noch heute wichtig. Also das Erlernen des Umganges mit den verschiedenen…

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Kategorie: diverses, Persönlich, Politik | Kein Kommentar