Blog / News

Kategorie: Politik

Meinungen zu politischen Themen

Mein Wunsch zum 2016

Erst mal wünsche ich Allen gute Gesundheit, viel Erfolg und nur das Beste zum neuen Jahr 2016. Nachfolgend einige Gedanken und mein Wunsch zum 2016. Diese habe ich in meiner Neujahrsrede gehalten, hier aber nun anders formuliert. In der Piratenpartei war eine wichtiger Programmpunkt Medienkompetenz – bzw. ist das noch heute wichtig. Also das Erlernen des Umganges mit den verschiedenen…

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Kategorie: diverses, Persönlich, Politik | Kein Kommentar

Stimmrechtalter 0

Stimmrechtalter 0, eine auf den ersten Augenblick schwierige Vorstellung, aber nach etwas Nachdenken eigentlich eine ganz interessante Idee. Hab ich in der NZZ am Sonntag im Standpunkt von Monika Bütler auf Twitter, Professorin für Volkswirtschaftslehre an der Universität St. Gallen, gelesen. Wieso soll nicht jedes Kind mit Geburt eine Stimme erhalten? In den ersten Jahren übernehmen das natürlich die…

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Kategorie: Persönlich, Politik | Kein Kommentar

Wochenrückblick KW47

Es war mal wieder eine anspruchsvolle Woche mit wegweisenden Beschlüssen, spannenden Gesprächen und viel zu tun. Im Verwaltungsrat des Haus Sonnengarten wurde neben dem Budget für das Jahr 2016 auch der Übergang an die Stadt Altstätten und allenfalls auch Eichberg besprochen. Wie bereits informiert wird der Zweckverband so wie er jetzt aufgestellt ist nicht mehr weitergeführt. Altstätten wird das…

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Kategorie: Gemeinde Eichberg, Politik | Kein Kommentar

15.11.: Nachtrag zum kantonalen Baugesetz

Eine Vorlage über die wir am kommenden Sonntag abstimmen ist der Nachtrag zum kantonalen Baugesetz. Dabei handelt es sich um etwas das der Kantonsrat eigentlich bereits beschlossen hat, jedoch dagegen genügend Unterschriften gesammelt wurden, damit die Änderung vors Volk kommt. Die Ja- und Nein-Lager haben aufmunitioniert und es ist nur schwer zu erkennen, dass es bei den beiden Plakaten…

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15. November – Wahlen und Abstimmungen

Bereits am 15. November ist es wieder soweit, es stehen Wahlen und Abstimmungen an. Die Unterlagen werden in den kommenden Tagen im Briefkasten landen. Im Kanton St. Gallen wird im zweiten Wahlgang der zweite Sitz im Ständerat gewählt. Zur Wahl stehen der bisherige Paul Rechsteiner (SP) und Thomas Müller (SVP). Ich werde mich für Paul Rechsteiner entscheiden. Im Rheintal findet…

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Wählen gehen!

Erstmal: Wählen ist Pflicht, Recht, eine wichtige Errungenschaft, bla bla bla (ich belasse es dabei, ich nehme an das kennt ihr schon). Ein paar Grundregeln für Proporz-Wahl (Nationalrat): Mindestens eine Person muss auf der Liste stehen damit sie gültig ist. Eine Person kann zweimal (aber nicht mehr) aufgeführt werden. Auf einer vorgedruckten Liste können beliebig Kandidaten gestrichen und zwischen…

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Kategorie: Politik, Wahlkampf | Kein Kommentar

Die unrealistische Hoffnung auf die Technik

Ich finde unsere Staatsform toll. Nur leider hat sie ihre Tücken. Wenn Politiker das Heil in unrealistischen technischen Möglichkeiten sehen, wird’s teuer und bringt wenig. Nachdem die Räte vor kurzem das BÜPF durchgewinkt haben (dagegen aber noch das Referendum ergriffen wird), ist vor wenigen Tagen bekannt geworden, dass bereits Trojaner durch die Kantonspolizei Zürich eingesetzt wurden. Unter anderem durch den…

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Parolen CVP für den 14. Juni 2015

Die CVP hat in den vergangenen Wochen ihre Parolen für die Abstimmung vom 14. Juni 2015 gefasst. Abgesehen von der Vorlage zur Präimplantationsdiagnostik sind die Parolen der nationalen Partei wie auch auf Ebene Kanton SG klar ausgefallen. Nein zur Gesetzesinitiative “Zukunft dank gerechter Vermögenssteuern (Steuergerechtigkeitsinitiative)” [PDF] Die Ablehnung der Steuergerechtigkeitsinitiative war durch die Delegierten des kant. SG…

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Kategorie: Politik | Kein Kommentar

Wir sind RHEINTAL.COM!

Es ist vollbracht, der neue Auftritt des St. Galler Rheintals steht. Vor bald zwei Jahren haben wir als Fachgruppe Standortmarketing des Verein St. Galler Rheintal damit gestartet, das Standortmarketing unseres Rheintals zu überarbeiten. Vergangenen Mittwoch haben wir dann das Resultat nach langer Arbeit endlich vorstellen können. Die neue Marke und der Auftritt stehen bereit. Im Zentrum steht der…

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Kategorie: Politik | Kein Kommentar

Das Giesskannen-Argument

Im Abstimmungskampf erwähnen die Gegner der Familieninitiative der CVP immer wieder dass das Giesskannenprinzip hinter der Idee falsch sei. Ich habe dieses Argument bis heute nicht verstanden. Unter dem Giesskannenprinzip verstehe ich, dass etwas gleichmässig verteilt werden soll, jede(r) soll gleich viel erhalten. Das wäre im Falle der Familienzulagen so, jede Familie erhält den selben Betrag pro Kind (es…

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Kategorie: Politik | Kein Kommentar