Blog / News

Kategorie: Politik

Meinungen zu politischen Themen

Rhesi – Naturverbände, zum Zweiten

Ich hatte bereits meine Meinung zum Flugblatt der Naturverbände zu Rhesi berichtet. Am selben Tag ist auf TVO ein Beitrag erschienen in dem das ganz noch getoppt wurde. Der Beitrag kann hier nachgeschaut werden. Eichberg ist zwar nicht direkt vom Projekt Rhesi betroffen. Als Wasserbezüger aus Oberriet sind wir aber sehr wohl daran interessiert, dass auch zukünftig…

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Auch gleichgeschlechtliche Paare profitieren

Heute, 3. Februar 2016, als Leserbrief im Rheintaler erschienen. Anstatt über den eigentlichen Inhalt der Volksinitiative „Für Ehe und Familie – gegen die Heiratsstrafe“ zu sprechen wird oft über die Formulierung und enthaltene Ehedefinition gesprochen. Es wird behauptet, dass durch diese neue Formulierung die gleichgeschlechtliche Ehe verhindert werde. Wer sich mal die Mühe macht, sich zB im ZGB über die Ehe zu…

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Rhesi – WWF gegen die Gemeinden

Vergangene Woche wurden die Rheintaler Briefkästen mit einer Broschüre bzw. einem Plakat der Initiative Rhein raus! beliefert. Ich war beim durchsehen schwer erstaunt, was da die „Plattform Lebendiger Rhein“ präsentiert. Das Projekt Rhesi (Rhein – Erholung und Sicherheit), das vor allem den Hochwasserschutz dienen soll, tendiert anscheinend nicht in die Maximalisierung was die Renaturierung anbelangt. Was auch dem Volkswillen entsprechen soll…

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Verkehrskollaps verhindern

Im Sommer 2016 soll die Grenzbrücke Au-Lustenau auf Google Maps saniert werden. Dazu wird der Übergang nach aktueller Planung über Wochen gesperrt. Wer die sensible Verkehrssituation im Rheintal kennt, kann sich vorstellen was die Sperrung der Grenzbrücke Au-Lustenauf für Konsequenzen haben wird. Der Verkehr wird sich auf die anderen Grenzübergänge verlagern und so fast das gesamte Rheintal betreffen. Es geht…

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Mein Wunsch zum 2016

Erst mal wünsche ich Allen gute Gesundheit, viel Erfolg und nur das Beste zum neuen Jahr 2016. Nachfolgend einige Gedanken und mein Wunsch zum 2016. Diese habe ich in meiner Neujahrsrede gehalten, hier aber nun anders formuliert. In der Piratenpartei war eine wichtiger Programmpunkt Medienkompetenz – bzw. ist das noch heute wichtig. Also das Erlernen des Umganges mit den verschiedenen…

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Stimmrechtalter 0

Stimmrechtalter 0, eine auf den ersten Augenblick schwierige Vorstellung, aber nach etwas Nachdenken eigentlich eine ganz interessante Idee. Hab ich in der NZZ am Sonntag im Standpunkt von Monika Bütler auf Twitter, Professorin für Volkswirtschaftslehre an der Universität St. Gallen, gelesen. Wieso soll nicht jedes Kind mit Geburt eine Stimme erhalten? In den ersten Jahren übernehmen das natürlich die…

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Wochenrückblick KW47

Es war mal wieder eine anspruchsvolle Woche mit wegweisenden Beschlüssen, spannenden Gesprächen und viel zu tun. Im Verwaltungsrat des Haus Sonnengarten wurde neben dem Budget für das Jahr 2016 auch der Übergang an die Stadt Altstätten und allenfalls auch Eichberg besprochen. Wie bereits informiert wird der Zweckverband so wie er jetzt aufgestellt ist nicht mehr weitergeführt. Altstätten wird das…

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15.11.: Nachtrag zum kantonalen Baugesetz

Eine Vorlage über die wir am kommenden Sonntag abstimmen ist der Nachtrag zum kantonalen Baugesetz. Dabei handelt es sich um etwas das der Kantonsrat eigentlich bereits beschlossen hat, jedoch dagegen genügend Unterschriften gesammelt wurden, damit die Änderung vors Volk kommt. Die Ja- und Nein-Lager haben aufmunitioniert und es ist nur schwer zu erkennen, dass es bei den beiden Plakaten…

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15. November – Wahlen und Abstimmungen

Bereits am 15. November ist es wieder soweit, es stehen Wahlen und Abstimmungen an. Die Unterlagen werden in den kommenden Tagen im Briefkasten landen. Im Kanton St. Gallen wird im zweiten Wahlgang der zweite Sitz im Ständerat gewählt. Zur Wahl stehen der bisherige Paul Rechsteiner (SP) und Thomas Müller (SVP). Ich werde mich für Paul Rechsteiner entscheiden. Im Rheintal findet…

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Wählen gehen!

Erstmal: Wählen ist Pflicht, Recht, eine wichtige Errungenschaft, bla bla bla (ich belasse es dabei, ich nehme an das kennt ihr schon). Ein paar Grundregeln für Proporz-Wahl (Nationalrat): Mindestens eine Person muss auf der Liste stehen damit sie gültig ist. Eine Person kann zweimal (aber nicht mehr) aufgeführt werden. Auf einer vorgedruckten Liste können beliebig Kandidaten gestrichen und zwischen…

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Kategorie: Politik, Wahlkampf | Kein Kommentar