Blog / News

Kategorie: Politik

Meinungen zu politischen Themen

Die unrealistische Hoffnung auf die Technik

Ich finde unsere Staatsform toll. Nur leider hat sie ihre Tücken. Wenn Politiker das Heil in unrealistischen technischen Möglichkeiten sehen, wird’s teuer und bringt wenig. Nachdem die Räte vor kurzem das BÜPF durchgewinkt haben (dagegen aber noch das Referendum ergriffen wird), ist vor wenigen Tagen bekannt geworden, dass bereits Trojaner durch die Kantonspolizei Zürich eingesetzt wurden. Unter anderem durch den…

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Parolen CVP für den 14. Juni 2015

Die CVP hat in den vergangenen Wochen ihre Parolen für die Abstimmung vom 14. Juni 2015 gefasst. Abgesehen von der Vorlage zur Präimplantationsdiagnostik sind die Parolen der nationalen Partei wie auch auf Ebene Kanton SG klar ausgefallen. Nein zur Gesetzesinitiative “Zukunft dank gerechter Vermögenssteuern (Steuergerechtigkeitsinitiative)” [PDF] Die Ablehnung der Steuergerechtigkeitsinitiative war durch die Delegierten des kant. SG…

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Kategorie: Politik | Kein Kommentar

Wir sind RHEINTAL.COM!

Es ist vollbracht, der neue Auftritt des St. Galler Rheintals steht. Vor bald zwei Jahren haben wir als Fachgruppe Standortmarketing des Verein St. Galler Rheintal damit gestartet, das Standortmarketing unseres Rheintals zu überarbeiten. Vergangenen Mittwoch haben wir dann das Resultat nach langer Arbeit endlich vorstellen können. Die neue Marke und der Auftritt stehen bereit. Im Zentrum steht der…

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Das Giesskannen-Argument

Im Abstimmungskampf erwähnen die Gegner der Familieninitiative der CVP immer wieder dass das Giesskannenprinzip hinter der Idee falsch sei. Ich habe dieses Argument bis heute nicht verstanden. Unter dem Giesskannenprinzip verstehe ich, dass etwas gleichmässig verteilt werden soll, jede(r) soll gleich viel erhalten. Das wäre im Falle der Familienzulagen so, jede Familie erhält den selben Betrag pro Kind (es…

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CVP Familieninitiative

In zwei Wochen ist wieder Abstimmungswochenende, unter anderem wird über die Familieninitiative der CVP abgestimmt. Familienzulagen sind zur Erhöhung der Kaufkraft von Familien, die aufgrund ihrer Kinder höhere Auslagen haben. Sie sollen nicht einer Lohnerhöhung gleichgestellt und als Einkommen versteuert werden müssen. Das will die Initiative. Aus meiner Sicht ein sinnvolles Anliegen. Hier profitiert vor…

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Kategorie: Politik | Kein Kommentar

„je suis Charlie“ und die Freiheit

Was die vergangenen Tage in und rund um Paris abgelaufen ist, war nur schwer zu fassen. Ich trauere mit den Familien und Angehörigen der Opfer. Ich habe am Sonntag zwischendurch die Kundgebung in Paris verfolgt. Es war spannend zu sehen, wie viele Politiker da waren und sich für Freiheit ausgesprochen haben. Viele davon, die sich in ihrem Land nicht sehr für diese…

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Kategorie: Persönlich, Politik | Kein Kommentar

Kopftuchverbot würde schaden

Kinder in jungen Jahren zu verunsichern, nicht ein Kopftuch, ist die Basis für eine Radikalisierung! In St.Gallen ist das Thema Kopftuch wieder aktuell. Das Verwaltungsgericht St.Gallen hat im Fall eines 13-jährigen Mädchen entschieden, das sich weigerte sein Kopftuch in der Schule abzulegen. Ich stelle mir vor wie ich mich in diesem Alter gefühlt hätte. Egal ob gut oder schlecht, aber…

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Kategorie: Politik | Kein Kommentar

Prix Benevol

Freiwilligenarbeit ist ein wichtiges Standbein unserer Gesellschaft und mitunter einer der Gründe für unser Gemeinwohl. In meinen bald zwei Jahren als Gemeindepräsident, habe ich freiwilliges Engagement aus einer neuen Perspektive kennen gelernt. Es ist faszinieren, wie viele Personen sich freiwillig engagieren. Sei dies in den Vorständen all unserer Vereine aber auch zu Gunsten von anderen Personen, Kinder, Jugendliche, ältere Menschen und im Rahmen…

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Kategorie: Gemeinde Eichberg, Politik | Kein Kommentar

Gemeindefusion – es besteht kein Druck

Was ist wichtiger, Autonomie oder bessere regionale Entscheidungen? Oft werden diese als wichtige Argumente im Zusammenhang mit Gemeindefusionen angeführt. Auch wenn Gemeindefusionen sehr viele Auswirkungen haben, so sind dies doch wichtige Kriterien. Dass der Steuerfuss ein Kriterium ist, dem viel zu viel Gewicht beigemessen wird, werde ich ein andermal ausführen, dies gilt aber auch beim Thema Gemeindefusion. Wie der Rheintaler berichtete

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Kategorie: Gemeinde Eichberg, Persönlich, Politik | Kein Kommentar

IT-Beschaffung Bund / Kanton

In Vergangenheit hat der Bund und auch einige Kantone mit gescheiterten IT-Projekten für Schlagzeilen gesorgt. Es fällt schwer, Verständnis aufzubringen, wenn auf der einen Seite Sparpakete geschnürt werden und auf der anderen Seite 11 Millionen CHF in den Sand gesetzt werden (Grundbuchlösung mit IBM). Selbstverständlich haben hier verschiedene Einflüsse für das Scheitern eine Rolle gespielt. Es wäre zu einfach, nur…

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Kategorie: Politik | Kein Kommentar