Es stehen bereits wieder Abstimmungen an. Und wer mich kennt weiss, dass bei digitalen Themen immer mal wieder der Pirat in mir hervor kommt. So werde ich mich auch bei der Abstimmung über die e-ID nicht an die Parole der CVP halten, sondern überzeugt ein Nein einlegen.
Dass es eine e-ID braucht dürfte unbestritten sein, woher diese kommen soll aber nicht. Beim Reisen bzw. der Einreise in ein Land hatte ich bisher noch nie Probleme, mit dem Schweizer Pass ist man fast überall willkommen. Hinter unserem „roten Büechli“ steht ein weltweit als verlässlich bekannter Staat. Die künftige e-ID, unsere digitale Identität mit der wir uns im Internet ausweisen, soll jedoch von Dritten/Privaten herausgegeben werden. Sicher wird es auf der e-ID – bildlich gesprochen – einen „CH-approved“ Stempel haben, im Sinne eines Gütesiegels des Bundes. Aber diese elektronische Identifikation ist zu wichtig, als dass diese durch Private herausgegeben werden soll, selbst wenn der Bund diese regelmässig prüft. Hier muss der Bund klare Regeln vorgeben und wennschon mittels Leistungsvereinbarungen Dritte mit einem klaren Auftrag mit einbeziehen.
Das Argument, dass bei einem Nein wichtige Zeit verloren geht hinkt. Abgesehen davon, dass es aktuell wohl auf ein Jahr mehr oder weniger kaum drauf ankommt. Wissen unsere Parlamentarier in Bern klar, wo bei einem Nein das Problem liegt und was sie zu tun haben. Somit wäre das Gesetz rasch anzupassen, so dass eine Lösung erarbeitet wird, gegen die nicht wieder das Referendum ergriffen werden muss.
