Noch nicht abgestimmt? Dann los, ausfüllen und bei der Gemeinde einwerfen oder morgen zur Urne gehen! Es ist noch die letzte Möglichkeit sich an der Ausrichtung der Schweiz zu beteiligen. Wir haben die Wahl, wie Wahl zwischen einer Strategie und KEINER Strategie. Es ist eigentlich einfach.  Selbstverständlich mag die Energiestrategie nicht perfekt sein. Für jeden gibt es einen Haken, einen…

Nach einiger Zeit mal wieder ein Beitrag, wenn der kommende Abstimmungstermin hier nicht eine gute Gelegenheit bietet. Ich nehme an, die Unterlagen habt ihr erhalten. Also studieren, ausfüllen und teilnehmen! Meine Wahlempfehlungen in kürze: Ein JA im Kanton St.Gallen für den Sonderkredit für die Machbarkeitsstudie und das Bewerbungsdossier Expo2027 – Wenn wir rausfinden, dass das nichts wird, dann können…

Heute, 3. Februar 2016, als Leserbrief im Rheintaler erschienen. Anstatt über den eigentlichen Inhalt der Volksinitiative „Für Ehe und Familie – gegen die Heiratsstrafe“ zu sprechen wird oft über die Formulierung und enthaltene Ehedefinition gesprochen. Es wird behauptet, dass durch diese neue Formulierung die gleichgeschlechtliche Ehe verhindert werde. Wer sich mal die Mühe macht, sich zB im ZGB über die Ehe zu…

Eine Vorlage über die wir am kommenden Sonntag abstimmen ist der Nachtrag zum kantonalen Baugesetz. Dabei handelt es sich um etwas das der Kantonsrat eigentlich bereits beschlossen hat, jedoch dagegen genügend Unterschriften gesammelt wurden, damit die Änderung vors Volk kommt. Die Ja- und Nein-Lager haben aufmunitioniert und es ist nur schwer zu erkennen, dass es bei den beiden Plakaten…

Bereits am 15. November ist es wieder soweit, es stehen Wahlen und Abstimmungen an. Die Unterlagen werden in den kommenden Tagen im Briefkasten landen. Im Kanton St. Gallen wird im zweiten Wahlgang der zweite Sitz im Ständerat gewählt. Zur Wahl stehen der bisherige Paul Rechsteiner (SP) und Thomas Müller (SVP). Ich werde mich für Paul Rechsteiner entscheiden. Im Rheintal findet…

Die CVP hat in den vergangenen Wochen ihre Parolen für die Abstimmung vom 14. Juni 2015 gefasst. Abgesehen von der Vorlage zur Präimplantationsdiagnostik sind die Parolen der nationalen Partei wie auch auf Ebene Kanton SG klar ausgefallen. Nein zur Gesetzesinitiative “Zukunft dank gerechter Vermögenssteuern (Steuergerechtigkeitsinitiative)” [PDF] Die Ablehnung der Steuergerechtigkeitsinitiative war durch die Delegierten des kant. SG…

Im Abstimmungskampf erwähnen die Gegner der Familieninitiative der CVP immer wieder dass das Giesskannenprinzip hinter der Idee falsch sei. Ich habe dieses Argument bis heute nicht verstanden. Unter dem Giesskannenprinzip verstehe ich, dass etwas gleichmässig verteilt werden soll, jede(r) soll gleich viel erhalten. Das wäre im Falle der Familienzulagen so, jede Familie erhält den selben Betrag pro Kind (es…

In zwei Wochen ist wieder Abstimmungswochenende, unter anderem wird über die Familieninitiative der CVP abgestimmt. Familienzulagen sind zur Erhöhung der Kaufkraft von Familien, die aufgrund ihrer Kinder höhere Auslagen haben. Sie sollen nicht einer Lohnerhöhung gleichgestellt und als Einkommen versteuert werden müssen. Das will die Initiative. Aus meiner Sicht ein sinnvolles Anliegen. Hier profitiert vor…