Blog / News

Schlagwort: Abstimmung

15.11.: Nachtrag zum kantonalen Baugesetz

Eine Vorlage über die wir am kommenden Sonntag abstimmen ist der Nachtrag zum kantonalen Baugesetz. Dabei handelt es sich um etwas das der Kantonsrat eigentlich bereits beschlossen hat, jedoch dagegen genügend Unterschriften gesammelt wurden, damit die Änderung vors Volk kommt. Die Ja- und Nein-Lager haben aufmunitioniert und es ist nur schwer zu erkennen, dass es bei den beiden Plakaten…

Weiterlesen

Kategorie: Politik | Kein Kommentar

15. November – Wahlen und Abstimmungen

Bereits am 15. November ist es wieder soweit, es stehen Wahlen und Abstimmungen an. Die Unterlagen werden in den kommenden Tagen im Briefkasten landen. Im Kanton St. Gallen wird im zweiten Wahlgang der zweite Sitz im Ständerat gewählt. Zur Wahl stehen der bisherige Paul Rechsteiner (SP) und Thomas Müller (SVP). Ich werde mich für Paul Rechsteiner entscheiden. Im Rheintal findet…

Weiterlesen

Kategorie: Politik | Kein Kommentar

Parolen CVP für den 14. Juni 2015

Die CVP hat in den vergangenen Wochen ihre Parolen für die Abstimmung vom 14. Juni 2015 gefasst. Abgesehen von der Vorlage zur Präimplantationsdiagnostik sind die Parolen der nationalen Partei wie auch auf Ebene Kanton SG klar ausgefallen. Nein zur Gesetzesinitiative “Zukunft dank gerechter Vermögenssteuern (Steuergerechtigkeitsinitiative)” [PDF] Die Ablehnung der Steuergerechtigkeitsinitiative war durch die Delegierten des kant. SG…

Weiterlesen

Kategorie: Politik | Kein Kommentar

Das Giesskannen-Argument

Im Abstimmungskampf erwähnen die Gegner der Familieninitiative der CVP immer wieder dass das Giesskannenprinzip hinter der Idee falsch sei. Ich habe dieses Argument bis heute nicht verstanden. Unter dem Giesskannenprinzip verstehe ich, dass etwas gleichmässig verteilt werden soll, jede(r) soll gleich viel erhalten. Das wäre im Falle der Familienzulagen so, jede Familie erhält den selben Betrag pro Kind (es…

Weiterlesen

Kategorie: Politik | Kein Kommentar

CVP Familieninitiative

In zwei Wochen ist wieder Abstimmungswochenende, unter anderem wird über die Familieninitiative der CVP abgestimmt. Familienzulagen sind zur Erhöhung der Kaufkraft von Familien, die aufgrund ihrer Kinder höhere Auslagen haben. Sie sollen nicht einer Lohnerhöhung gleichgestellt und als Einkommen versteuert werden müssen. Das will die Initiative. Aus meiner Sicht ein sinnvolles Anliegen. Hier profitiert vor…

Weiterlesen

Kategorie: Politik | Kein Kommentar