Das grosse Schaulaufen
Was bleibt von der Sondersession zur CS? Obwohl am Kredit nichts zu rütteln war, haben sich die Räte getroffen und darüber debattiert. Wobei es weniger nach Debatte klang als vielmehr …
Wir diskutieren (nur) den Weg, nicht Rom
Am kommenden Sonntag wird wieder Ausgezählt. Bei einigen Vorlagen dürfte es knapp werden und wie fast immer werden sich wohl wieder alle als Sieger sehen. Die Gewinner der jeweiligen Abstimmung …
Abstimmungssonntag 13.06.2021
Kommenden Sonntag ist es wieder soweit, es stehen Abstimmungen an. So habe ich mich entschieden: Nein zu beiden Agrar-Initiativen (Trinkwasserinitiative und Volksinitiative für ein Pestizidverbot). Auch ich bin der Meinung, …
Vernetzung als wichtiges Kriterium
Nachfolgender Text ist diese als Leserbrief der Parteileitung CVP Rheintal in den lokalen Zeitungen erschienen. Am 27. September 2020 stehen neben gewichtigen eidgenössischen Abstimmungsvorlagen im Kanton St. Gallen auch die …
Realisierbare Lösungen sind gefragt
Unser Kanton braucht Beat Tinner. Als langjähriger Gemeindepräsident, Präsident des Verbandes der St. Galler Gemeindepräsidien und Fraktionspräsident der FDP im Kantonsrat bringt er das politische Rüstzeug für die Arbeit in …
Wohnbaugenossenschaften, dort wo sie sinnvoll sind
Der Gemeinderat Eichberg wird der kommenden Bürgerversammlung vorschlagen den Bau und die Verwaltung von günstigen, kleinen, altersgerechten Wohnungen über eine Genossenschaft abzuwickeln. Das Projekt wurde in Angriff genommen weil ein …
Initiative für ein Verbot extremistischer Veranstaltungen
Der Aufmarsch der Neonazis in Unterwasser vor zwei Jahren hat viele aufhorchen lassen. Vor allem, dass der Polizei die Hände gebunden waren und keine Massnahmen getroffen werden konnten, hat verwundert. …
Verträge, Verträge, Verträge
Am 1. August feiert die Schweiz ihren Nationalfeiertag, der auf den Bundesbrief von 1291 als Gründungsurkunde basiert. Die Talschaften Uri, Schwyz und Unterwalden haben «einander Beistand, Rat und Förderung mit …
2 x Ja und natürlich Beni
Endspurt, am Sonntag wird ausgezählt. Wer sein Abstimmungscouvert noch immer zu Hause hat, sollte dieses dringend noch bei der eigenen Gemeindeverwaltung einwerfen. Zwei Abstimmungen bei denen die Wahl auf jeden …
Sponsoring EU-Ratspräsidentschaft?!?
Offenbar ist es üblich, dass die jeweilige EU-Ratspräsidentschaft „gesponsert“ wird. In diesem Jahr wird der EU-Rat von Rumänien präsidiert und unter anderem vom „Platinum“-Partner Coca-Cola begleitet (https://www.romania2019.eu/partners/). Just in diesem …