Gemeindefusion – es besteht kein Druck

Was ist wichtiger, Autonomie oder bessere regionale Entscheidungen?

Oft werden diese als wichtige Argumente im Zusammenhang mit Gemeindefusionen angeführt. Auch wenn Gemeindefusionen sehr viele Auswirkungen haben, so sind dies doch wichtige Kriterien. Dass der Steuerfuss ein Kriterium ist, dem viel zu viel Gewicht beigemessen wird, werde ich ein andermal ausführen, dies gilt aber auch beim Thema Gemeindefusion.

Wie der Rheintaler berichtete haben sich vier Herren im vergangenen Jahr einige Gedanken zum Thema Gemeindefusionen im Oberrheintal gemacht. Diese haben ihrer Ideen auch den Gemeinderäten präsentiert und wurden diskutiert. Es erschien darauf dann auch ein Bericht der die Meinungen der Gemeinde- und Schulratspräsidenten zusammenfasst.

Ich kenne nun vor allem die Situation im Rheintal, speziell im Oberrheintal (Rüthi bis Rebstein). Aktuell wird mit hoher Wahrscheinlichkeit von den oben genannten Kriterien die Autonomie höher gewichtet, ich sehe keine grosse Chance für eine Fusion. Dies ist auch damit begründet, dass die Zusammenarbeit unter den Gemeinden bereits sehr gut funktioniert. Vieles wurde regionalisiert, was auch in der Zahl der Gremien ersichtlich ist, in denen ich als Gemeindepräsident einsitze.

Die Strukturen werden sich in den nächsten 10 – 20 Jahren bestimmt verändern. Sofern die Zusammenarbeit aber weiter gut funktioniert und Kommunalpolitiker auch regional über ihre Gemeindegrenzen denken, werden wir dafür Zeit genug haben und mit den jetzigen Strukturen weiter erfolgreich sein.