Löhne der Gemeindepräsidien – Intransparenz der Transparenz

Bereits im November durfte ich im Rahmen des Rheintaler Lohnapéro 2017 referieren. Ich hatte die zum Anlass genommen, neben einem allgemeinen Ausblick auf die Löhne der öffentlichen Verwaltung, auch auf die Löhne der Gemeindepräsidien und der Schwierigkeit des Vergleichs einzugehen. Ich hatte das am Beispiel meines Lohnes bzw. all meiner Entschädigungen aufgezeigt.

Mit der Veröffentlichung (fast) aller Löhne der Gemeindepräsidien im Kanton St. Gallen (Gemeindepräsidenten: Topverdiener, Spesenritter, Verweigerer) hat das Tagblatt und Co vergangenen Donnerstag nun Vergleichszahlen präsentiert und in den nachfolgenden Tagen versucht das Thema warm zu halten(„Gemeindepräsidenten verdienen eher zu wenig“, „Total daneben“). Das Problem der präsentierten Zahlen ist genau das, wovor ich noch im November am Lohnapéro gewarnt habe. Es wird nun nur über die Löhne diskutiert (obwohl zumindest versucht wurde, weiteres unter dem Oberbegriff „Spesen“ zu ergänzen), wieviel ein(e) Gemeindepräsident(in) wirklich erhält, erfährt der Leser aus dem Artikel aber nicht, dafür waren auch die Fragen der Reporter nicht präzise genug.

Gemeindepräsident A erhält den angegebenen Lohn inkl. Spesen mit dem alles abgegolten ist, keine Sitzungsgelder von der Gemeinde, Sitzungsgelder aus regionalen oder kantonalen Sitzungen gehen an die Gemeinde. Dieser Lohn wird nun mit Kolleginnen/Kollegen verglichen die aber zusätzlich vielleicht noch ein Auto zur Verfügung gestellt erhalten oder die Sitzungsgelder (immerhin in einigen Fällen mehr als Fr. 20’000 zusätzlich) und Gehälter für VR-Präsidien selber behalten dürften.

Ich bin ein Verfechter von Transparenz, gerade aber von den Medien müsste erwartet werden können, dass nicht mit solch halbherzigen Zahlen gearbeitet wird, sondern wennschon richtig recherchieret wird. Diese Berichterstattung aber hinterlässt einen faden Nachgeschmack nach Boulevardjournalismus. Verständlich, dass sich Kolleginnen und Kollegen hier verwehren und lieber selber der Bürgerversammlung erklären.

Um der Transparenz, zumindest in meinem Fall, Rechnung zu tragen: Im vergangenen Jahr sind zum Bruttolohn (70’200) und Spesen (6’000) noch gut Fr. 5’000 für Sitzungen dazugekommen. Aber auch jährlich um die 400 Stunden Mehrarbeit, die Ende Jahr gestrichen werden. Repräsentationsaufwand ist selbstverständlich nicht eingerechnet (Vereinsanlässe, Apéros, Abendessen, etc.). Zusätzlich zum Gemeindepräsidium präsidiere ich den Verwaltungsrat des KVR und erhalte dafür jährlich Fr. 7’800.