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30. April 2017 - 21:29
Demokratie at its best – Landsgemeinde AI
Bei bestem Wetter konnten wir heute Demokratie vom feinsten an der Appenzeller Landsgemeinde geniessen. Erst mal natürlich faszinierend, das Kulturelle, das den ganzen Tag begleitet und auch die Beteiligung die in Appenzell herrscht.
Auch die Abläufe sind interessant. Da fragt der neu vereidigte Regierende Landammann Daniel Fässler nach Vorschlägen, die dann zugerufen werden. Nachdem sich der eine oder andere noch äussern kann, wird zur Wahl der Vorgeschlagenen geschritten. Die oder der Gewählte ist sodann sofort mit dabei und nimmt gleich den Platz auf der Bühne ein – der erste Arbeitstag ist dann schon am nächsten Tag.
Gewählt/Abgestimmt wird einfach durch Handerheben. Ist in den meisten Fällen klar ersichtlich und hat an der heutigen Versammlung gut geklappt.
Auch die Themen waren spannend, so haben die Appenzeller…
- Das neue Baugesetzt angenommen, das aufgrund dem neuen Raumplanungsgesetz von allen Kantonen überarbeitet werden muss.
- Sich diesmal klar für das Hallenbad entschieden, sogar für die Variante mit Wellnessbereich. (Vor zwei Jahren wurde ein vorgeschlagenes Projekt von der Landsgemeinde noch zur Überarbeitung zurückgewiesen.)
- Beschlossen, dass die Eggerstandenstrasse ausgebaut werden soll.
- Die Initiative zur politischen Neustrukturierung abgelehnt. Der Vorschlag war, die Bezirke (bei uns Gemeinden) aufzuheben, mit Ausnahme der Exklave Oberegg.
- Das Gesetz so angepasst, dass den Kirchen ermöglicht wird, auch Ausländer abstimmen zu lassen.
- Die Initiative zur Signalisation von Geschwindigkeitskontrollen abgelehnt.
Zu guter letzt, haben wir den Nachmittag natürlich mit einem Landsgmend-Chrom abgeschlossen.
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